Ratsinformationssystem
Alle Neuigkeiten
Filter Ergebnisse
-
Abstimmungsergebnis Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20 Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19 Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18 Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 4
- Nein 8
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein8
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Stellvertretung des Bürgermeisters
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Stellvertretung des Bürgermeisters
Stellvertretung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 5
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten5
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden
Sitzung Hauptausschuss am 17.03.2026
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Beschluss Mittelüberträge 2025 nach 2026
Sitzung Gemeinderat am 03.03.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Beschluss Mittelüberträge 2025 nach 2026
Beschluss Mittelüberträge 2025 nach 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Neufassung Richtlinie zum Amtsblatt - Beschluss
Sitzung Gemeinderat am 03.03.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Neufassung Richtlinie zum Amtsblatt - Beschluss
Neufassung Richtlinie zum Amtsblatt - Beschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Neufassung Bekanntmachungssatzung - Beschluss
Sitzung Gemeinderat am 03.03.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Neufassung Bekanntmachungssatzung - Beschluss
Neufassung Bekanntmachungssatzung - Beschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Fördergebiet "Neue Ortsmitte Ottendorf-Okrilla" - Vergabe von Programmbetreuungsleistungen im Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (WEP)
Sitzung Gemeinderat am 03.03.2026
- Ja 12
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Fördergebiet "Neue Ortsmitte Ottendorf-Okrilla" - Vergabe von Programmbetreuungsleistungen im Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (WEP)
Fördergebiet "Neue Ortsmitte Ottendorf-Okrilla" - Vergabe von Programmbetreuungsleistungen im Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (WEP)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Neubau Kindertagesstätte "Zwergenland" Medingen
Beauftragung Bauleistungen Los 07 - Innentüren / Sanitärtrennwände / GarderobenSitzung Gemeinderat am 03.03.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Neubau Kindertagesstätte "Zwergenland" Medingen
Beauftragung Bauleistungen Los 07 - Innentüren / Sanitärtrennwände / GarderobenNeubau Kindertagesstätte "Zwergenland" Medingen
Beauftragung Bauleistungen Los 07 - Innentüren / Sanitärtrennwände / GarderobenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
Sitzung Hauptausschuss am 23.04.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
Außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-