Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 07.04.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Feststellung der fristgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
Festlegung der Mitunterzeichner der Niederschrift -
3. Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung
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4. Berichterstattung über den aktuellen Stand umzusetzender Beschlüsse,
offener Anträge nach § 36 SächsGemO, diverser Anfragen von Gemeinderäten, Interessenvertretern und Bürgern -
5. Anfragen an den Bürgermeister
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6. Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
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7. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
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8. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
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9. Beteiligungsbericht 2013 bis 2024
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10. Stellvertretung des Bürgermeisters
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11. Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
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12. 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
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14. Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
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15. Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
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16. Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
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17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
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18. Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
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19. Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
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20. Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
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21. Informationen und Anfragen an die Verwaltung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Kommunale Wärmeplanung – Entscheidung über die Ausweisung von Wasserstoffgebieten gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Berg“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:9 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
4 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Grünberg Süd“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:9 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
5 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten5
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Stellvertretung des Bürgermeisters
Stellvertretung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
2. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung und Benutzungsgebühren der Sporthallen der Gemeinde Ottendorf-Okrilla
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
Antrag nach § 36 Abs. 5 SächsGemO - Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung § 1 Abs. 1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:4 Stimmen dafür
8 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein8
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Freibad „Teichwiesenbad“ Ottendorf-Okrilla
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:14 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ottendorf-Okrilla für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
Bebauungsplan "Thomas-Müntzer-Straße" - Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
Anmeldung kommunaler Maßnahmen gemäß Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) i. V. m. Sachsenfonds-Gesetz (SaFoG) und Sächsischer Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (SächsKomInvestKrStVO)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:13 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:30 - 21:48
-
Öffentlicher Teil: 18:30 - 21:27
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ratssaal
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