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Sitzung Gemeinderat am 04.07.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Feststellung der fristgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
    Festlegung der Mitunterzeichner der Niederschrift

  • 2. Berichterstattung über den aktuellen Stand umzusetzender Beschlüsse,
    offener Anträge nach § 36 SächsGemO, diverser Anfragen von Gemeinderäten, Interessenvertretern und Bürgern

  • 3. Anfragen an den Bürgermeister

  • 4. Informationen und Anfragen an die Verwaltung

  • 5. Vorstellung Machbarkeitsstudie Ausbau/Umgestaltung des Knotenpunktes B97/K9257 und Haltepunkt Ottendorf-Okrilla Süd

  • 6. Bebauungsplan "Wohngebiet Hermsdorf Nord", 6. Änderung - Aufstellungsbeschluss

  • 7. Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt und Wohnbebauung Medingen, Weixdorfer Straße" - Beschluss zu den eingegangenen Hinweisen, Bedenken, Anregungen (Abwägungsbeschluss)

  • 8. Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt & Wohnbebauung Medingen, Weixdorfer Straße" - Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss

  • 9. Vergabe des Straßennamens "Dr. Karl-Paul-Mehnert-Straße"

  • 10. Vergabe Straßenname "An der alten Gärtnerei"

  • 11. Grundhafter Ausbau der Poststraße in Ottendorf-Okrilla
    Ermächtigung Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen

  • 12. Öffentliche Widmung An der Köhlerei (Zufahrt An der Köhlerei 5)

  • 13. Grundsatzbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung

  • 14. Grundsatzbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung
    – Bestätigung gemeindeeigene Standorte + Maßnahmen für kurzfristige Erschließungen

  • 15. Grundsatzbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung
    – Bestätigung Standort für eine mittelfristige Erschließung des ehemaligen Betonwerksgeländes

  • 16. Grundsatzbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung
    – Bestätigung Standorte + Maßnahmen für langfristige Erschließungen

  • 17. Zustimmung zum Kaufvertrag Gemeinde Ottendorf-Okrilla (Verkäufer) an Herrn Jan Hesse (Käufer), Flurstück 198/16, Gemarkung Medingen

  • 18. Neufassung der Verwaltungskostensatzung - Beratung und Beschluss

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